Dazu erklären Juso-Sprecherin Maya Hatsukano und Juso-Sprecher Christian Heimpel: “Das Internet bietet eine Fülle an Möglichkeiten, es prägt unsere Epoche mehr als alles andere, und seiner neuen Freiheit hat die Menschheit vieles zu verdanken. Vor einiger Zeit allerdings, hat auch die ewiggestrige Erika Steinbach dieses Medium für sich entdeckt – mit all den hässlichen Folgen. Nach Mikrophonen und Druckerzeugnissen hat sie nun eine weitere Plattform entdeckt, auf der sie – leider von jedem erhört – ihr unsägliches und abstruses Geschichtsbild in die Welt pöbeln kann. Nach der ungewollten, aber sehr bezeichnenden Facebook-Freundschaft mit einem Rechtsextremisten im Januar, folgte nun Teil zwei der unappetitlichen Bekanntschaft zwischen der Frankfurter CDU-Abgeordneten und dem Internet. Wir Jusos legen Frau Steinbach als Sofortmaßnahme wärmstens nahe, sich künftig von jeglichen Tastaturen möglichst fern zu halten und ihr Bundestagsmandat sofort nieder zu legen.”

“Wir als Jusos bekennen uns stolz zu unserem Platz im linken Politikspektrum in diesem Land und sind brüskiert über den beleidigenden Angriff Erika Steinbachs. Es ist unsäglich uns, die wir darüber hinaus in der Tradition des antifaschistischen Widerstands der linken Organisationen von Gewerkschaften, SPD bis zur KPD stehen, in eine ideologische Nähe zu diesem menschenverachtenden Grauen rücken zu wollen. Das ist keine Provokation, das ist verwerflich. Wir stehen als linke qua Definition für Internationalismus und Freundschaft zwischen den Völkern dieser Erde, die NSDAP hingegen stand für die hässlichste Form des Nationalismus und Hass und Vernichtung unter den Völkern. Leider ist es, nach Eskapaden wie der vermeintlichen polnischen „Mobilmachung“ gegen Deutschland, ja nicht das erste Mal, dass die Vertriebenenpräsidentin unbekümmert die menschenverachtende NS-Propaganda eins zu eins übernimmt. Das Steinbach diesmal nur „provozieren“ wollte, ist in unseren Augen lediglich ein Tarnmantel um einen winzigen Schein von Anstand zu bewahren. Die Häufigkeit ihrer Eskapaden und deren tiefe Verachtung, die sich durch ihre gesamte Laufbahn ziehen, sprechen eine andere Sprache. Seit sie nun zur kommenden Legislaturperiode ihren politischen Ruhestand angekündigt hat, genießt diese Frau nun außerdem noch die Unbekümmertheit, alles das von sich geben zu können, was sie sich einst nicht trauen durfte. Und so predigt sie munter ihre verrückten Thesen fort. Das Weltbild des Rückschrittes, der Ignoranz und der Verachtung, welches sie fortwährend propagiert hat System. Wir fordern Frau Steinbach – sofern sie noch einen funken freiheitlich-demokratisches Grundverständnis besitzt – auf, von ihrem Amt als Bundestagsabgeordnete zurück zu treten und dem Parlament nicht länger zu schaden.” fährt Maya Hatsukano fort.

Der Stadtverordnete Christian Heimpel stellt abschließend fest: “Wer das nicht erkennt, wer jedes Mal „Provokationen“, „Fehler“ oder „nicht ganz ernst gemeinte Denkanstösse“ aus den Äußerungen von Frau Steinbach macht, begeht einen schlimmen Fehler. Einen weit aus folgenreicheren und gefährlicheren Fehler, begeht allerdings wer sich schützend hinter alles stellt, was Menschen wie Erika Steinbach ausstoßen. Und so wächst aus unserer Sicht auch der Druck auf ihren erklärten Beschützer Boris Rhein. Der CDU-Oberbürgermeisterkandidat propagiert sich auf seinen Plakaten als „cool“, „jugendlich“ und „modern“, er will weltgewand und offen für Neues sein. Jedoch muss er sich langsam die Frage gefallen lassen, warum er sich bis heute nicht von seiner extremistischen Freundin distanziert hat, die doch mit jeder Äußerung das genaue Gegenteil von dem verkündet, was Rheins Plakate aussagen wollen. Wir fordern Herrn Rhein dringend dazu auf, unsere Stadt nicht so unverschämt zum Narren zu halten, und das einzige zu tun, was ein Demokrat –ob links oder konservativ – tun kann: Distanzieren sie sich endlich von dieser Hardlinerin und nehmen sie es nicht länger hin, das der soziale Frieden und unsere existentiellen Internationalen Kontakte in dieser Form gefährdet werden.”

Folgende Aufgaben sind in der Arbeitszeit zu erfüllen

• Besetzung des Büros der Jusos Frankfurt an mindestens zwei Tagen in der Woche. Die Termine sind fest mit dem UBA zu vereinbaren.
• Pflege der Homepage der Jusos Frankfurt
• Protokollierung der UBA-Sitzungen
• Erstellung eines Newsletters
• Pflege der Mailverteiler
• Abwicklung von Postversendungen
• Regelmäßige Willkommensinformationen für Neumitglieder
• Organisatorische Vorbereitung von Veranstaltungen, Parteitagen und Konferenzen (Raumbestellung und Logistik, Pflege TeilnehmerInnenlisten, Bereitstellung der benötigten Materialien, Erstellung von Parteitagszeitschriften, etc.)

Weitere Aufgaben nach Absprache mit dem SprecherInnengremium oder dem UBA

Wir suchen eine politische Persönlichkeit, die in der Lage ist, eigenständig zu arbeiten und sich mit den Zielen der Frankfurter JungsozialistInnen identifizieren kann. Vorkenntnisse mit den Büroanwendungen und Computersystemen von Apple sind wünschenswert.
Eine regelmäßige Teilnahme an Sitzungen und Veranstaltungen der Frankfurter JungsozialistInnen sowie Kenntnisse unserer Organisation werden erwartet. Ebenso begrüßen wir Bewerbungen von Menschen die bereits erste Büroerfahrungen, idealer Weise im Bereich der politischen und/oder ehrenamtlichen Arbeit aufweisen können.

Bewerbungen (Tabellarischer Lebenslauf, Motivationsschreiben) sind bis spätestens zum 01.02.2012 an

Jusos i.d. SPD Unterbezirk Frankfurt
Fischerfeldstr. 7-11
60311 Frankfurt

zu richten.

• Ausschreibung als PDF

Die Jusos Frankfurt am Main laden zum Kamingespräch mit dem ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten und Bundesfinanzminister Hans Eichel und dem SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt – Peter Feldmann. Die beiden Politiker werden über Folgen und Auswege der aktuellen Krise sprechen und auch diskutieren, wie sich die Ereignisse an den globalen Märkten konkret in Frankfurt auswirken. Moderiert wird die Diskussion von Eckhard Markmann.

Hans Eichel ist ehemaliger Oberbürgermeister von Kassel, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, ehemaliger Bundesfinanzminister und ausgewiesener Experte für Wirtschafts- und Finanzfragen.

Peter Feldmann ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer und Oberbürgermeisterkandidat der SPD bei der OB-Wahl am 11. März. Durch seine Arbeit im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt weiß er wie kaum ein anderer um die Bedeutung der aktuellen Krise für die Stadt.

Eckhard Markmann ist im Vorstand bei ver.di Hessen (Bereich Finanzdienstleistung) und ist Mitglied im Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie im Außenwirtschaftsausschuss der IHK Rhein/Main/Neckar.

• Zur Einladung
• Zu Facebook

Dazu erklärt die Frankfurter Jusos-Sprecherin Maya Hatsukano: „Natürlich wäre die bloße Tatsache, dass einer betagten Frau (wenn auch Informatikerin) der ein oder andere Fehler im Umgang mit modernen Medien, wie Facebook, unterlaufen kann, verständlich. Auch war es absolut richtig, unmittelbar die Konsequenzen zu ziehen und die ‚Facebook-Freundschaft’ mit dem sächsischen NPD-Sprecher Thorsten Thomsen sofort zu beenden. Dieser Fauxpas zeigt allerdings etwas anderes auf: Wenn ihr ehemaliger Facebook-Freund Herr Thomsen beteuert, wie sehr man in seinen Kreisen die Frankfurter Bundestagsabgeordnete schätzt und insbesondere ihr Buch, dann muss Frau Steinbach sich  die Frage gefallen lassen, warum gerade ihre Freundschaft im verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden braunen Sumpf so begehrt scheint. Die bloße Annullierung der Facebook-Freundschaft reicht bei weitem nicht als Distanzierung zu dieser Szene aus“.

„Frau Steinbach, die im Bundestag nichts weniger ist, als die Sprecherin für Menschenrechte ihrer Fraktion, ist seit jeher und am laufenden Band mit unsäglichen Äußerungen genau in diesen braunen Milieus auf Stimmenfang gegangen. Selbst vor der direkten Verwendung von NS-Propaganda, wie die ‚Mobilmachung seitens der Polen bereits im März ‘39’, schreckte diese Frau nicht zurück. Mit diesem verantwortungslosen und beschämenden Handeln gefährdet sie nicht nur die Aussöhnung zwischen diesem Land und seinen Nachbarn, sondern auch seinen gesellschaftlichen Frieden und sein soziales Miteinander, indem sie als eine Art ‚Chef-Ideologin’ diese menschenverachtenden Gesinnungen nährt und untermauert. Diese gefährliche Nähe ins rechtsradikale Lager nimmt sie scheinbar gerne und fahrlässig in Kauf – und das in einer Zeit, in der rechte Banden ganze Landstriche terrorisieren und Menschen systematisch ermorden und in einem Kassler CDU-Verband ein bekannter Neonazi bis in den Vorstand aufsteigen konnte, ohne dass dies irgendjemanden interessierte.“ stellt Juso-Sprecher und Stadtverordneter Christian Heimpel entrüstet fest.

„Für uns als Frankfurter Jusos spielt aber auch die Haltung des Frankfurter CDU-Vorsitzenden und OB-Kandidaten Boris Rhein eine zentrale Rolle. Rhein sprang Steinbach in der Vergangenheit immer wieder unterstützend zur Seite, wenn es darum ging die CDU als ‚Heimat der Konservativen’ auszurufen. Die wahren gesellschaftlichen Probleme drangen dabei trotz ihrer Offensichtlichkeit und seiner schicken Ray-Ban Brille nicht bis in sein Blickfeld vor. Herr Rhein, der sich anschickt Oberbürgermeister einer so internationalen Stadt wie Frankfurt zu werden, war sich einst nicht zu schade selbst den verletzenden Äußerungen zu Polens vermeintlicher Mobilmachung seine Solidarität zu bekunden.  Wir fordern Boris Rhein auf, sich von Menschen wie Frau Steinbach zu distanzieren und den Frankfurter Wählerinnen und Wählern zu erklären, warum er als hessischer Innenminister bis heute keinen Finger krumm gemacht hat, die NPD, die den Rechtsterrorismus direkt unterstützt, zu verbieten“ so Heimpel und Hatsukano abschließend.

Quellen:

1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808775,00.html
2. http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frankfurts-cdu-chef-wir-muessen-heimat-der-konservativen-bleiben-11038762.html

Wir möchten das neue Jahr 2012 nutzen, um mit den vielen jungen, aktiven Menschen und Organisationen, welche täglich für eine bessere Gesellschaft in Frankfurt eintreten, noch enger ins Gespräch zu kommen. Den Auftakt bildet dabei unser Jahresempfang 2012.

Das Skylinedeck im Haus der Jugend mit seiner sehr angenehmen Atmosphäre und dem Ausblick auf die einmalige Frankfurter Skyline schien uns dazu wie geschaffen. Wir hoffen, möglichst viele Verbände und Einzelpersonen zu unserem Jahresempfang am Mittwoch, dem 1. Februar 2012 ab 19.00 Uhr begrüßen zu dürfen! Für Essen und Getränke ist ausreichend gesorgt.

• Anmelden
• Facebook
• Eiladungsflyer

Wir möchten Euch alle ganz herzlich zu unserer diesjährigen Weihnachtsfeier – dem traditionellen Jahresabschluss der Jusos Frankfurt einladen.

Programm

19.00 Uhr
Kennenlernrunde für Neumitglieder & Interessierte

20.00 Uhr
Beginn Weihnachtsfeier

21.00 Uhr
Juso Open Stage
…unser Forum für gescheiterte KleinkünstlerInnen ;)

Schau bei der Veranstaltung bei Facebook vorbei

Yilmaz Karahasan

Anna Latsch

Heinrich Trosch

Sylvia Weber

und

Peter Feldmann

Wir fahren als Jusos Frankfurt gemeinsam zum Blockseminar, deshalb schreibt bitte auch eine Mail an bueo@jusos-frankfurt.de

Treffpunkt ist am 10.12.2011 um 9.00 Uhr auf dem Parkplaz vom SPD-Parteihaus in der Fischerfeldstr. 7-11

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Das Blockseminar ist der traditionelle Jahresabschluss der südhessischen Jusos. Dieses Jahr, welches nicht im Zeichen eines Wahlkampfes steht, möchten wir den Fokus auf die Erarbeitung von Grundlagen und aktuellen Themen legen. Euch erwarten spannende Blöcke zu den Themen Jusos und SPD öffnen / Geschichte und Zukunft der Jusos, Eurokrise, Außenpolitik aktuell, Grundlagen der Wirtschaftspolitik, Grundlagen der Gleichstellungspolitik und Bildung der Zukunft.

Eröffnet wird das Blockseminar am Samstag mit einem Impulsreferat unseres SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. Anschließend werden die inhaltlichen Blöcke gebildet, die ihr je nach Interessenlage auswählen könnt. Zum Abschluss des Samstags ist ein „Kamingespräch“ mit Harald Christ, Mitglied des Schattenkabinetts für den Bereich Wirtschaft von Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009 geplant, bevor die eigentliche „Abendplanung“ ansteht mit legendären Singstareinlagen oder was euch auch sonst noch so in den Kopf kommt. Am Sonntag folgt dann im Plenum eine Revue des Seminars und die Vorstellung der Arbeitsergebnisse aus den Blöcken

Allgemeine Hinweise: Die Teilnahmegebühr beträgt 10,- EUR und ist vor Ort bar zu bezahlen. Für Neumitglieder ist das Blockseminar kostenfrei. Es besteht die Möglichkeit, vegetarisches Essen zu bestellen. TeilnehmerInnen unter 18 Jahren benötigen eine Einverständniserklärung der Eltern, die im Juso-Büro (buero(at)jusos-hessensuedde – 069-299888310) angefordert werden kann. Das Büro steht auch sonst für alle Fragen zur Verfügung.

Programm

Samstag, 10. Dezember 2011 (Tag 1)

09:30 – 10:00   
Anreise und Registrierung der Teilnehmenden

10:00 – 10:15   
Eröffnung und Begrüßung: Carsten Sinß, Vorsitzender Jusos Hessen-Süd

10:15 – 12:00:  
Impulsreferat und Diskussion mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender SPD Hessen und Ministerpräsidentenkandidat

12:15 – 13:15   
Mittagessen

13:15 – 18:15   
Seminarblöcke

Block 1/2: Jusos und SPD öffnen – Beteiligungsmöglichkeiten stärken / Geschichte und Zukunft der Jusos
Block 3: Eurokrise
Block 4: Außenpolitik aktuell
Block 5: Grundlagen Wirtschaftspolitik
Block 6: Grundlagen Gleichstellungspolitik
Block 7: Bildung der Zukunft

dazwischen ca. 16.15
Kaffeepause

18:15 – 19:15   
Abendessen

ab 19:15   
Kamingespräch und Diskussion mit Harald Christ, Geschäftsmann und Kandidat für das Amt des Bundeswirtschaftsministers im Schattenkabinett der SPD zur Bundestagswahl 2009

ab 21:00   
Abendprogramm

Sonntag, 11. Dezember 2011 (Tag 2)

09:00 – 10:00
Brunch

10:00 – 12:00
Plenum – Vorstellung der Ergebnisse aus den Seminarblöcken mit anschließender Diskussion

12:00 – 12.30
Gemeinsames Aufräumen

12:30 – 13:30
Mittagessen

13:30
Ende des Seminars, Verabschiedung und Abreise

Blöcke

Block 1/2: Jusos und SPD öffnen – Beteiligungsmöglichkeiten stärken / Geschichte und Zukunft der Jusos

Wir wollen kurz auf die Entstehungsgeschichte der Jusos und die Linkswende 1969 eingehen. Welcher Anspruch besteht für die Jusos seitdem? Wie kann man diesen Anspruch zukünftig gewährleisten, welches Gesellschaftsbild wollen die Jusos in die SPD transportieren? Anschließend wollen wir uns konkret mit den Strukturen der Jusos in Südhessen beschäftigen. Wie können wir unseren Verband öffnen und attraktiv für junge Menschen machen und so neue MitstreiterInnen gewinnen?

Referent: Sven Wingerter, Andre Kavai (1. Kreisbeigeordneter Main-Kinzig-Kreis, Vorsitzender Jusos Hessen-Süd 2002-2004 – angefragt) / Oliver Habekost (Geschäftsführer SPD Main-Kinzig-Kreis – angefragt)

Block 3: Eurokrise

„Die Wirtschaftspolitik der EU – Zwischen Krise und Reformdebatte“ (Entstehung und Ursachen der Krise, Regulierung der Finanzmärkte, Stabilisierungs- und Wachstumspakt, Finanztransaktionssteuer, Eurobonds, Zukunft Europas).

Referent: Umut Sönmez (Diplom-Volkswirt, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Udo Bullmann, MdEP, Mitglied des Bezirksvorstandes sowie Vorsitzender des Europaausschusses der SPD Hessen-Süd)

Block 4: Außenpolitik aktuell

Vortrag und Diskussion von und mit Uta Zapf (MdB) über “Zivile Krisenprävention und Konfliktlösung“ der SPD Bundestagsfraktion, die Lage in Somalia (Hungerkatastrophe und Zukunft des Landes), die Situation in Syrien bzw. Libyen oder Afghanistan, wo ein Parlamentsentscheid über den weiteren Truppenabzug ansteht.

Referenten: Uta Zapf (MdB), Omar el Manfalouty

Block 5: Grundlagen Wirtschaftspolitik

Überblick und Diskussion über die grundlegenden Wirtschaftstheorien, Entstehung und Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland, Verursachung und Lösungsansätze der aktuellen Wirtschaftskrise

Referent: Jens Reich (angefragt)

Block 6: Grundlagen Gleichstellungspolitik

Wörterchaos und Dschungel der Begriffe – Was steckt eigentlich hinter… Gender, Doing  gender, Feminismus, Gleichstellung,…?
Was ist für mich das Geschlecht und wie drückt es sich für mich aus?
Wie glaube ich entsteht Geschlecht?
Fiktion und Realität der Geschlechter in der Gesellschaft – Ideen zur Verbesserung der Lebenswirklichkeiten

Referent: Katharina Oerder (angefragt)

Block 7: Bildung der Zukunft

Im Bildungsblock wollen wir über die Notwendigkeit und den Weg zu einer echten Schulreform, über gerechte Ausbildungspolitik und gute Hochschulpolitik diskutieren. Die Themen reichen von „G8“ und Inklusion im Schulsystem bis zur Forderung nach einem Mindestlohn für Auszubildende. Worüber wir diskutieren liegt aber vor allem bei Dir: Wir wollen unabhängig von der fachlichen Vorbildung oder Juso-Erfahrung am Anfang gemeinsam unser „Bildungssystem der Zukunft“ entwickeln und danach gemeinsamen überlegen, wie wir unsere Ideen in die Wirklichkeit umsetzen.

Referent: Felix Diehl, Isabell-Joy Hillesheim

am 11. März findet der erste Wahlgang zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt statt. Wir gehen selbstbewusst in diesen Wahlkampf! Wir verfügen über das bessere Programm und den besseren Kandidaten! Denn es gilt: Skandalpolitiker wie der CDU-Rechtsaußen Boris Rhein gehören in den Ruhestand und nicht auf den Posten des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt.

Die Auseinandersetzungen mit der Koch-Bouffier-Rhein CDU haben gezeigt: Wenn wir konsequent politische Alternativen anbieten, haben wir bei Wahlen auch Erfolg!

Unsere Entscheidung als Verband, Peter Feldmann zu unterstützen, ist auf einem gut besuchten Plenum – unserem höchsten basisdemokratischen Gremium zwischen den Mitgliederversammlungen – bei dem sich sowohl Peter Feldmann, als auch Michael Paris vorstellten, einstimmig gefallen.

Warum ist die Entscheidung für Peter gefallen?

• Peter kandidiert mit einem sehr klaren Konzept.
• Peter steht für klare, sozialdemokratische Inhalte.
• Peter lebt nicht von, sondern für sozialdemokratische Politik.
• Peter ist in der Stadt verwurzelt und bekannt.
• Peters von Fleiß und Beharrlichkeit geprägte Arbeit als Stadtverordneter ist beispielhaft: Er hebt sich wohltuend vom repräsentativen Politikstil des CDU-Kandidaten ab.

Kurz: Peter steht für klare Kante und ist Kommunalpolitiker aus Leidenschaft.

Darum bitten wir Dich, beteilige Dich an dem Mitgliederentscheid durch die anstehenden Regionalkonferenzen und die Briefwahl!

P.S. Unter www.feldmann-frankfurt.de findest Du alle wichtigen Informationen.

Mittwoch, 16. November um 18.00 Uhr

Brockhaus-Brunnen Zeil

Grausame Verbrechen, wie der deutsche Rechts-Terrorismus, der zur Zeit alle Nachrichten beherrscht treiben uns an, am 16. November ein Zeichen für mehr Toleranz und Verständigung zu setzen.

Wie der Norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg nach den Anschlägen auf Utøya und in Oslo sagte: “Die Antwort auf Gewalt ist mehr Demokratie und Menschlichkeit” in diesem Sinne wollen wir den Internationalen Tag der Toleranz begehen und rufen alle auf, sich bei dem Flashmob zu beteiligen.

Der „Internationalen Tag der Toleranz“, wurde 1995 von der Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) ausgerufen. Am 16. November des gleichen Jahres unterzeichneten die UN-Mitgliedsstaaten die Erklärung von Prinzipien der Toleranz.

Zur Veranstaltung bei Facebook