Jusos starten “Frankfurter Aufruf”
Frankfurter Jusos starten Aufruf zur inhaltlichen und personellen Erneuerung der SPD. „Gekaufte Jubelperser, die im Willy Brandt Haus desaströse Wahlergebnisse bejubeln und Putschversuche von oben werden die inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD nicht aufhalten können.“
Die Frankfurter Jusos nennen das Verhalten der Führungsclique um Franz Müntefering „beschämend“ und der „traditionsreichsten demokratischen Partei Deutschlands unwürdig“.
Sie beziehen sich damit auf den Versuch Münteferings durch einen Putsch von oben Parteichef zu bleiben und Steinmeier durch Fernsehankündigungen als Fraktionsvorsitzenden durchzusetzen. „Frank-Walter Steinmeier ist lieb und nett und war auch ein guter Außenminister, aber die Wählerinnen und Wähler haben ihm als Spitzenkandidaten nicht das Vertrauen geschenkt. Wir brauchen jetzt jemanden aus der Abteilung Attacke für den Fraktionsvorsitz und nicht den Büroleiter von Gerhard Schröder“. Die Tatsache, dass mit Steinmeier jemand den Fraktionsvorsitz beansprucht, der mit allen Facetten der Agendapolitik 100% identifiziert wird ist nach Meinung der Frankfurter Jusos „hochproblematisch“ und ein massives Hindernis auf dem Weg zur Herausbildung eines eigenständigen sozialdemokratischen Profils.
Die Frankfurter Jusos fordern stattdessen eine strategische Neuausrichtung ihrer Partei:“ Andrea Ypsilanti hat Anfang letzten Jahres gezeigt, wie es geht: Klares soziales Profil, ökologische Erneuerung und ein deutlicher Fokus auf die Bildungsgerechtigkeit, damit konnten wir in Hessen ein Ergebnis erzielen, von dem Steinmeier und Müntefering nur träumen können.“
Die Frankfurter Jusos weisen darüber hinaus darauf hin, dass es offensichtlich nichts gebracht habe die Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu tabuisieren. „Die Linkspartei ist eine stinknormale Partei mit einer problematischen Vergangenheit. Viele ihrer Mitglieder im Westen sind ehemalige Linkssektierer und viele ihrer Mitglieder im Osten sind staats- und autoritätsfixiert. Aber in der FDP sind auch viele Mitglieder problematisch und meilenweit von sozialdemokratischen Ideen entfernt, dennoch schleißen wir eine Zusammenarbeit nicht kategorisch aus. Entscheidend ist nur die Frage mit welcher Partei wir am meisten unserer sozialdemokratischen Inhalte umsetzen können.“
„Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, wie auch Bürgerinnen und Bürger außerhalb der SPD dazu auf, sich an den Diskussionen zur Neuausrichtung der SPD zu beteiligen und sich unserem Aufruf anzuschließen.“ Zu diesem Zweck haben die Jusos unter www.ich-will-meine-partei-zurueck.de eine Homepage mit Aufruf und Unterstützerliste ins Netz gestellt.
