Jusos Frankfurt unterstützen Dresden Nazifrei

Die Jusos Frankfurt haben mit 21.000 anderen AntifaschistInnen den geplanten Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 erfolgreich blockiert.

Dabei kam es zu erheblichen Übergriffen der Polizei gegen friedliche Demonstranten, frei nach dem Motto “rechts wegschauen, links weghauen”.

Der Geschichtsumdeutung der Nazis wurde durch entsprechende richterliche Entscheidungen eine Plattform geboten, die es durch das breite Bündnis Dresden Nazifrei zu verhindern galt.

Dabei wurde die Versammlungsfreiheit der rechten über die der Demokraten gestellt, das Gerichtsurteil der sechsten Kammer des Verwaltungsgerichtes Dresden ließ verlauten, das Demonstrationsrecht der Faschisten sei mit allen polizeilichen Mitteln durchzusetzen.

„Die zahlreichen Verletzten Demonstranten, die brutale Vorgehensweise und der Einsatz sehr zweifelhafter Gerätschaften wie sogenannten „Pepperball“ Waffen und einer Drohne, zeigten eindeutig, dass die Polizei dieses Urteil übereifrig ohne jegliche Ruflektion des eigenen Verhaltens, versuchte durchzusetzen“, so Patrick Grosmann, Mitglied der Jusos Frankfurt.

Dagegen blieb der Übergriff einer Gruppe von ca. 100 Faschisten auf das alternative Wohnprojekt „Praxis“ ohne polizeilichen Eingriff.

Empörung bei den Frankfurter Jusos löste die Stürmung des Pressebüros des Bündnisses Dresden Nazifrei durch ein Sonder Einsatz Kommandos der Polizei aus. Dabei kam es zu Festnahmen, Beschlagnahmungen und erheblichen Sachschäden. Die Homepage von Dresden Nazifrei war nach dem Übergriff zufällig für über einen Tag offline. Bei der gesamten Stürmung handelte es sich lediglich um einen „dummen Zufall“, so das zuständige LKA.

Der Polizeieinsatz in Dresden und das Verhalten der Justiz gegenüber antifaschistischen Gruppen zeigte einmal mehr die Notwendigkeit der Kennzeichnungspflicht für Polizisten und unabhängiger Ermittlungskommissionen.

Die Jusos Frankfurt begrüßen die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit im breiten Mobilisierungsbündnis für Dresden Nazifrei in Frankfurt.