Projektgruppe Kommunalpolitik

Einleitung:

Im Frühjahr 2011 finden in Frankfurt die Kommunalwahlen statt. Für die Frankfurter Sozialdemokratie ist diese Wahl von fundamentaler und essentieller Wichtigkeit. Nach dem schwierigen Wahlausgang der Kommunalwahl 2006 und der Oberbürgermeisterwahl 2007 ist die Frankfurter SPD nahezu in der kommunalpolitischen Bedeutungslosigkeit versunken. Uns Jusos und der Frankfurter SPD bleibt daher  nur ein sehr überschaubarer Zeitraum, um unsere Positionen und Konzepte für die Kommunalwahl 2011 zu erarbeiten und schon vorhandenes zu optimieren und weiter zu entwickeln.

Die Kommunalpolitik, ist die politische Ebene, in der sich für uns die meisten Einflussmöglichkeiten ergeben. Daher erheben wir als Frankfurter Jusos auch den Anspruch mit eigenen Konzepten und einem eigenen Wahlprogramm an der Seite der SPD in die Kommunalwahl 2011 zu ziehen.

In der kurzen Zeit, die uns bis zu den Wahlen bleibt dürfen wir also keine Zeit verlieren.

Zielsetzung:

Aufgabe und Ziel dieser PG sind die Analyse der Lage unserer Stadt und Region, Diskussionen über kommunalpolitische Themen, sowie das Ausarbeiten von Forderungen und Konzepten für das Kommunalwahlprogramm der Jusos 2011. Dieser Aufgabe wird sich die Projektgruppe Kommunales in den nächsten zwei Jahren annehmen.

Themen:

Die Bereiche, mit denen sich diese Projektgruppe beschäftigen wird, erstrecken sich über die ganze Vielzahl der Themen, die uns hier in Frankfurt und der Region Rhein-Main unmittelbar betreffen.

Die Verbesserung der Angebote und die Senkung der Preise im ÖPNV, die Instandhaltung und die Modernisierung von Schulen, das Sichern von öffentlichem Eigentum und der Schutz vor, bzw. die Rekommunalisierung von unvorteilhaften Privatisierungen, die Entwicklung der Innenstadt und der Stadtteile, die Schaffung von bezahlbarem Wohnungsraum, die Beteiligung an Kulturangeboten für alle, die soziale Stadtplanung, die Verbesserung der Situation und die Schaffung von Ausbildungsplätzen oder die wirtschaftliche Entwicklung und Einnahmensituation unserer Stadt sind nur einige der Themenfelder, die, die Kommunalpolitik ausmachen.

Organisation:

Die Arbeit der PG wird hauptsächlich im Rahmen von monatlichen Treffen Interessierter stattfinden, welche sich mit einem jeweiligen kommunalpolitischen Thema befassen; begleitend sollen regelmäßig Referate und Berichte gehalten werden. Darüber hinaus wird die inhaltliche Arbeit durch Veranstaltungen und/oder Aktionen begleitet.

Die interne Kommunikation der PG Kommunales findet über einen eigenen e-Mail-Verteiler statt, auf dem sich alle Interessierten eintragen können.

Koordination/Kontakt:

	Chris Heimpel
	Matteo Minden